Inhalt
- § 43 SGB XII – Einsatz von Einkommen und Vermögen: Partnereinkommen, Kapitaleinnahmen, Sonderregelungen und Ausschluss der Unterstützungsvermutung.
- § 41 SGB XII – Leistungsberechtigte: persönliche Voraussetzungen der Grundsicherung.
- § 82 SGB XII – Begriff des Einkommens: Einnahmen, Abzüge, Freibeträge und zeitliche Zuordnung.
- § 82a SGB XII – Freibetrag bei Grundrentenzeiten: besonderer Freibetrag bei mindestens 33 Jahren maßgeblicher Zeiten.
- § 83 SGB XII – Zweckbestimmte Leistungen und § 84 SGB XII – Zuwendungen: Ausnahmen von der Einkommensanrechnung.
- § 90 SGB XII – Einzusetzendes Vermögen und § 91 SGB XII – Darlehen: Vermögensschutz und nicht sofort mögliche Verwertung.
- Durchführungsverordnung zu § 90 Absatz 2 Nummer 9 SGB XII: geschützte Geldbeträge.
- § 43a SGB XII – Zahlungsanspruch und § 44 SGB XII – Antragserfordernis: Berechnung und Antrag.
- BMAS – Regelbedarfsermittlung und Fortschreibung: Regelbedarfsstufe 1 von 563 Euro für 2026; daraus ergeben sich 281,50 Euro als Hälfte dieses Betrags.
- § 84 SGG – Widerspruch und § 66 SGG – Rechtsbehelfsbelehrung: Form und Fristen.
Gesetzliche Geldbeträge beziehen sich auf 2026. Die persönlichen Angaben, Einkommen, Ersparnisse und Wohnkosten des Beispiels sind fiktiv. Die Anerkennung der vollständigen Wohnkosten ist eine ausdrückliche Beispielannahme.
Redaktioneller Prüfstand: 15. September 2026.
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