1. Welches Leistungssystem ist zuständig?
Frau Schneider hat die gesetzliche Altersgrenze erreicht. Für das Beispiel steht fest, dass sie die Voraussetzungen der Grundsicherung im Alter erfüllt. Bei dieser Leistung werden auch Mehrbedarfe nach § 30 berücksichtigt. (Einzelnorm)
2. Wie hoch ist ihr Bedarf?
Für eine alleinstehende erwachsene Person in einer Wohnung beträgt die Regelbedarfsstufe 1 im Jahr 2026 563 Euro monatlich. (Einzelnorm)
Annahmen für die Rechnung: Das Sozialamt erkennt die gesamten Wohn- und Heizkosten an. Die Voraussetzungen beider Mehrbedarfe liegen während des gesamten Monats vor. Ein abweichender Bedarf besteht nicht.
| Bestandteil | Rechnung | Monatlicher Betrag |
|---|---|---|
| Regelbedarf | Regelbedarfsstufe 1 | 563,00 € |
| Unterkunft einschließlich kalter Nebenkosten | Im Beispiel vollständig anerkannt | 480,00 € |
| Heizung | Im Beispiel vollständig anerkannt | 80,00 € |
| Mehrbedarf wegen Merkzeichen G | 563,00 € × 17 % | 95,71 € |
| Mehrbedarf für dezentrale Warmwasserbereitung | 563,00 € × 2,3 % | 12,95 € |
| Gesamtbedarf | 1.231,66 € |
Die Prozentsätze für die beiden Zuschläge ergeben sich aus § 30 Absatz 1 und Absatz 7 SGB XII. Die Wohnkosten sind ausschließlich Annahmen des Beispiels und keine allgemeingültigen Angemessenheitsgrenzen. (Einzelnorm)
3. Welches Einkommen wird angerechnet?
Für diese vereinfachte Rechnung nehmen wir an, dass die Rente von 850 Euro vollständig anrechenbar ist. Weitere Abzüge oder Freibeträge bestehen im Beispiel nicht.
In einem echten Fall muss das gesondert geprüft werden. Beispielsweise kann bei mindestens 33 Jahren an Grundrentenzeiten ein Freibetrag aus der gesetzlichen Rente berücksichtigt werden. (Einzelnorm)
4. Stehen ihre Ersparnisse entgegen?
Die 2.000 Euro auf ihrem Sparkonto liegen unter dem grundsätzlich geschützten Geldbetrag von 10.000 Euro für eine volljährige Person. Da Frau Schneider im Beispiel kein weiteres Vermögen besitzt, stehen die Ersparnisse ihrem Anspruch nicht entgegen. (Einzelnorm)
5. Gibt es eine vorrangige oder doppelte Deckung?
Frau Schneider bezieht ihre Altersrente bereits. Weitere vorrangige Leistungen bestehen im Beispiel nicht.
Die Warmwasserkosten sind nicht in den anerkannten Heizkosten enthalten, sondern entstehen über ihren eigenen Stromverbrauch. Deshalb werden sie im Beispiel durch den Warmwassermehrbedarf berücksichtigt. Eine doppelte Berücksichtigung derselben Kosten ist ausgeschlossen. (Einzelnorm)
6. Was ist das Ergebnis?
1.231,66 Euro Gesamtbedarf − 850,00 Euro anrechenbare Rente = 381,66 Euro Grundsicherung monatlich.
Ohne die beiden Mehrbedarfe wären es in dieser Rechnung nur 273 Euro. Die Zuschläge erhöhen ihre monatliche Leistung somit um 108,66 Euro.
Frau Schneider sollte dem Sozialamt den Nachweis über das Merkzeichen G und die dezentrale Warmwasserbereitung vorlegen und die Anpassung ihres Bescheids verlangen. Ab welchem Zeitpunkt eine Nachzahlung möglich ist, muss gesondert geprüft werden.